Verkehrsrecht aktuell

Verkehrsrecht aktuell beinhaltet Auszüge aus Zusammenstellungen des ADAC e.V. oder Texte vom Fachanwalt für Verkehrsrecht John Christall. Für die Erlaubnis und die freundliche Unterstützung wird dem www.adac.de sowie dem Fachanwalt für Verkehrsrecht John Christall ausdrücklich gedankt.

03.01.2018 - Vorzeitige Aufhebung einer Sperrfrist

Vorzeitige Aufhebung einer Sperrfrist nach Teilnahme an einem speziellen Aufbauseminar (hier: DEKRA-Mobil). LG BERLIN vom 29.09.2017, 520 QS 72/17

03.12.2017 - Parallelvollstreckung Fahrverbote

Parallelvollstreckung zweier Fahrverbote ohne Schonfrist bei gleichzeitiger Rechtskraft AG VECHTA vom 14.09.2017, 93 OWI 515/17

02.11.2017 - Toleranzabzug bei Geschwindigkeit

Toleranzabzug bei Geschwindigkeitsmessungen - Kein Einfluss der Kabellänge auf die Messung mit LEIVTEC XV3 AG LANDSTUHL vom 13.03.2017, 2 OWI 4286 JS 777/17

16.10.2017 - Alleinhaftung links lenkender Verkehr

Alleinhaftung eines nach links lenkenden überholten Verkehrsteilnehmers während eines Überholvorgangs OLG SAARBRÜCKEN vom 20.10.2016, 4 U 104/15

26.09.2017 - Schulung für PoliscanSpeed Messbeamte

Keine Erforderlichkeit einer erneuten Schulung von Messbeamten bei neuer Softwareversion eines Messgeräts (hier: PoliscanSpeed) AG CASTROP-RAUXEL vom 03.02.2017

01.08.2017 - 70% Mithaftung trotz Martinshorn

Mithaftung von 70% eines trotz wahrnehmbaren cbei Grün in eine Kreuzung einfahrenden Fahrzeugführers LG BONN vom 28.09.2016 1 O 454/13

23.07.2017 - Augenblicksversagen

Absehen vom Regelfahrverbot bei Geschwindigkeitsüberschreitung außerorts auf Grund Augenblicksversagens AG POTSDAM vom 23.01.2017

03.06.2017 - Fahrverbot bei Fahrlässigkeit

Kein Absehen vom Fahrverbot bei fahrlässiger Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts und dünner Besiedlung OLG BRANDENBURG vom 31.05.2016

15.05.2017 - Regelfahrverbot in Ausnahmefällen

Absehen von Regelfahrverbot in Ausnahmefällen bei vermeidbarem Verbotsirrtum über Autobahnbeschilderung OLG BAMBERG vom 27.01.2017, 3 SS OWI 50/17

09.04.2017 - Zumutbarkeit auf "freie" Fachwerkstat

Voraussetzungen eines Verweises und der Zumutbarkeit auf "freie" Fachwerkstatt auch bei bisheriger Reparatur in Markenwerkstatt BGH vom 07.02.2017, VI ZR 182/16

John Christall, Fachanwalt für Verkehrsrecht, Teltow.